Parlamentarische Intergroup "Familie und Schutz des Kindes"
Thema der Intergroup am 11. Mai, von 14.30 bis 15.30 war "Solidarität
zwischen den Generationen und Demografie". Die Beiträge der
Gastreferenten bezogen sich auf das aktuelle Grünbuch der Kommission.
FAFCE war durch GS Kloiber und Frau Schuler vertreten.
Graham Taylor von der GD Beschäftigung der Europäischen Kommission stellte das Grünbuch vor. Er erklärte das entstehen dieses Grünbuches mit der zeitlichen Notwendigkeit, da sich eindeutig zeigt, dass Europas Bevölkerung demnächst zu schrumpfen beginnt. Die Kommission möchte eine europäische Debatte, weil davon nicht nur einzelne Nationalstaaten betroffen sind, sondern die ganze EU. Daher soll eine möglichst breite Partnerschaft in dieser Frage angelegt werden. Ein Gleichgewicht zwischen den Generationen ist dabei anzustreben. Eindeutig der stärkste Beschleuniger des demographischen Problems ist die niedrige Geburtenrate, nicht so sehr die lange Lebenserwartung der Menschen. Die Kommission plant eine Konferenz im Juni, zu der alle Akteure eingeladen werden.
Den nächsten Beitrag gab Herr Bloch-Lainé vom Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss. Er gab bekannt, dass der Ausschuss eine eigene Stellungnahme zum demographischen Problem formuliert habe, die 2002 verabschiedet wurde. Er tritt für eine Familienpolitik ein, die nicht nur auf höhere Geburtenraten, sondern auf die Ananlyse des derzeitigen Problems abzielt. Er sieht daher drei wesentliche Bereiche: die demographische Frage, familienfreundliche bauliche Gesamtkonzepte und Kinderarmut.
Dritter Redner war Philippe Steck von der französischen Nationalkassa für Familienförderung. Er zeigte an Hand einiger Indikatoren wie Europa im Vergleich zur Gesamtbevölkerung schrumpfen wird. Er stellt derzeit eine große Solidarität zwischen den Generationen fest: 13 Mill. € werden von den Großelter zu den Eltern und weitere 13 Mill. € von den Großeltern zu den Kindern transferiert. Diese Solidarität geht aber demnächst stark zurück, da die Rentensysteme reformiert werden müssen.
Eingabe von FAFCE/GS Kloiber: Vorschlag, Förderungen für Jungfamilien,
die sich in steuerlichen Entlastungen (siehe Frankreich) oder in Transferzahlungen
(siehe Österreich, Luxemburg) ausdrücken in der Methode der
offenen Koordinierung einen verbindlichen europäischen Mindeststandard
zu vereinbaren.
Im informellen Teil schlägt Kloiber vor, dass die Intergroup einen
gemeinsamen Beitrag zum Grünbuch erarbeiten und verabschieden könnte.